Blog·Politik
FDP und Mitte dienen als Steigbügelhalter der SVP
Die Debatte um das Ständemehr beim EU-Vertragspaket ist keine technische Verfahrensfrage. Sie entscheidet mit darüber, ob das Paket sachlich beurteilt oder mit einer zusätzlichen Abstimmungshürde politisch erschwert wird.
Dossier·Politik
Rechte Menschen – Menschen Rechte
Der Titel stolpert bewusst. Er trennt, was im Begriff Menschenrechte normalerweise zusammengehört: Menschen und Rechte. Genau um diese Trennung geht es politisch immer wieder.
Dossier·Politik
Die lange Geschichte politischer Feindbilder
Politische Feindbilder entstehen selten aus dem Nichts. Sie wachsen aus Angst, Kränkung, Unsicherheit, Machtinteressen, religiösen Deutungen, philosophischen Irrtümern und gesellschaftlichen Brüchen. Manchmal beginnen sie mit einem Begriff. Manchmal mit einem Verdacht. Manchmal mit der Behauptung, eine Gruppe, eine Idee oder eine Bewegung bedrohe die Ordnung, die Nation, den Glauben oder die Zukunft.